Neue Ratsperiode

Nach Auszählen der Wahlzettel war ich hoch erfreut, dass es doch nicht wie avisiert nach 22 Uhr geworden ist. Mit dem Rad ist man aus Eidinghausen fix am Rathaus und im Ratssaal war wie zu jeder Wahl das Beamerarsenal der Verwaltung aufgefahren und alle möglichen Balken- und Tortendiagramme wurden auf Leinwände projeziert, wo sie von den interessierten Anwesenden konsumiert und analysiert wurden. Mir eingeschlossen.

Die SPD und CDU haben sicher das Rennen gemacht, wenngleich auch in deutlich geringerem Ausmaß, als noch in den Kandidatenvorstellungen der Lokalblätter vorhergesagt. Ein Sitz mehr für die CDU, das war’s auch schon. Erdrutschsieg ist anders. Die SPD hält den Level, einzig FDP und UW mussten Federn lassen. Wobei die Unabhängigen Wähler aufgrund des Fraktionswechsels einer ihrer Mitglieder ja sowieso nur zwei Sitze im Rat hatten. Also hat letztendlich doch nur die FDP zwei Sitze abgegeben und ist nun keine Fraktion mehr. Kann das verbliebene Ratsmitglied fröhlich schalten und walten. Zwei Sitze abgegeben, einer dazu ist noch einer übrig! Und der landete bei uns! :-)

Hatten wir bei der letzten Kommunalwahl nur einen Vorsprung von 0,01% vor der BBO, konnten wir dies doch sichtbar ausbauen und sogar ein fünftes Ratsmandat dazu holen. Sehr schön. Ich denke wir verdanken das dem Bundestrend, aber auch einem Wahlkampf, der anders als bei den anderen Parteien Themen in den Fokus gerückt hat und nicht nur Köpfe präsentierte, die man wählen sollte ohne zu wissen warum. Insofern ist das Erstaunen des Stadtverbandsvorsitzenden der SPD über unser gutes Abschneiden in der heutigen Ausgabe der Neuen-Westfälischen für mich nicht unerwartet. Hat man doch viel Geld für den Wahlkampf ausgegeben, ohne sich an Themen abzuarbeiten. Wenn das die Arbeitsweise ist, dann ist es natürlich verwunderlich, dass man mit der Nennung von Inhalten statt der Präsentation von Köpfen Wählerstimmen gewinnen kann.

Wie dem auch sei, wir sind nun deutlicher die drittstärkste Fraktion aber ich befürchte, dass sich die Politik des schleichenden Vorankommens in den nächsten Jahren nicht ändern wird. Dazu sind die beiden Großen zu groß und es gibt keine Konstellation für eine vernünftige Koalition mit einer stabilen Mehrheit durch Koalitionen mit Kleineren. Grundsätzlich – habe ich in der Vergangenheit immer schon gesagt – finde ich das auch gut. Theroretisch müssen sich dann alle untereinander absprechen. 6 Fraktionen und ein einzelner Mitstreiter müssten dann unter einen Hut kommen. Leider hat das so in der Vergangenheit nicht statt gefunden, sondern Entscheidungen wurden durch die vielbeschworene inofizielle „Große Koalition“ getroffen. Je nach Gusto – und ich meine nicht immer nach sachlichen Gesichtspunkten.

Wir stehen ganz am Anfang der neuen Ratsperiode, es haben – zumindest soviel ich weiß – noch keine konkreten Gespräche statt gefunden. Man muss sich erst beraten und konstituieren, bevor los gelegt werden kann. Mal sehen, was passiert. Wir werden uns heute abend das erste Mal zusammen setzen und grobe Richtungen festlegen. Ich bin gespannt!

Vielen Dank an alle Wähler und Mitstreiter!

stellv. Fraktionsvorsitzender, Vorstandssprecher im Ortsverband, seit 2008 bei den Grünen in Bad Oeynhausen und seit 2009 Mitglied im Rat der Stadt.

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