18.02.2012
Stadt soll sich verpflichten, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit nicht mehr zu kaufen
Im Zuge der Globalisierung hat sich eine beträchtliche Verlagerung von Produktionsstätten in Richtung der ärmeren Regionen unserer Erde vollzogen. Im Sinne einer gerechteren weltweiten Einkommensverteilung ist dieser Tatbestand durchaus zu begrüßen. Diese Entwicklung geht einher mit Standortvorteilen in diesen Ländern, die erheblich niedrigeren Löhnen und Lohnnebenkosten geschuldet sind. Leider gehört zu dem Thema Wettbewerbsvorteile durch günstigere Löhne das Problemfeld Kinderarbeit. Kinder sind in vielen Ländern unserer Welt sozialrechtlich nicht vor ausbeuterischer Kinderarbeit geschützt und müssen zum Lebensunter-halt beitragen, oftmals sogar um zu überleben. Kompletten Beitrag lesen
07.02.2012
Über 800.000,00 EURO zahlt die Stadt Bad Oeynhausen jedes Jahr für eine Vielzahl von Pachtverträgen, wobei viele dieser Kontrakte auf der Grundlage langfristiger Pachtverhältnisse konzipiert wurden und daher teilweise noch jahrzehntelange Laufzeiten aufweisen.
Nichtsdestotrotz haben der Fraktionsvorsitzende der Grünen Dr. Volker Brand und sein Stellvertreter Rainer Müller – Held in dieser Angelegenheit Akteneinsicht genommen. Nach ihrer Ansicht sind in dieser Angelegenheit in der Vergangenheit in vielen Fällen weit überhöhte Pachtkonditionen vereinbart worden. „Dies“, so Volker Brand, „muss dringend neu bewertet und so schnell wie möglich nach verhandelt werden.“ Kompletten Beitrag lesen
27.01.2012
Fraktion “Die Grünen” im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt die Einrichtung einer Bedarfs-Ampel an der Querungshilfe “Alter Postweg”.
“Im Sommer 2008 habe ich die Verwaltung bereits auf die Probleme im Zusammenhang mit der Mittelinsel in der Kurve des ‘Alten Postweg’ in Eidinghausen hingewiesen.” sagt Andreas Edler von den Grünen. Eine Mittelinsel ist fraglos besser als gar keine Querungshilfe, aber sie ist von allen Möglichkeiten – zu denen die Ampel oder der Zebrastreifen zählen – die unsicherste.
Im Bereich der Einmündung des alten ‘Alten Postweg’ auf das neue Teilstück befindet sich die Verkehrsinsel mitten in einer für den motorisierten Verkehr gut ausgebauten, langgezogenen Kurve. “Wir sind bereits mehrfach von Anwohnern auf die dort gefahrenen, hohen Geschwindigkeiten angesprochen worden.” so Edler. Quietschende Reifen sind hier häufig zu hören. Kompletten Beitrag lesen
08.03.2011
Der Absichtserklärungen sind nach Ansicht der Grünen-Fraktion genug getan. „Es ist Zeit zu handeln“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Brand. Die äußerst prekäre Haushaltslage der Stadt gebiete es auch für die politischen Parteien Bad Oeynhausens, den Gürtel enger zu schnallen und mit gutem Beispiel voranzugehen. „Die auch von uns zu Beginn dieser Sitzungsperiode festgelegten fast 40 000 Euro Fraktionszuwendungen per anno lassen sich vor diesem Hintergrund nicht mehr aufrechterhalten. „Hier müssen wir so ehrlich sein, von unserer Haltung im Herbst 2009 abzurücken.“
Die Fraktion hat einen Antrag eingereicht, wonach diese Zuwendungen um jährlich ca. 10 000 Euro auf unter 30 000 abgesenkt werden sollen. „Wir gehen nicht davon aus“, so Fraktionsvize Rainer Müller – Held, mit diesem Antrag in der Koalition mehrheitsfähig zu sein. Das könnte im Rat allerdings anders aussehen.“
Wenn es nach der Grünen-Fraktion geht, dann könnte die oben beschrieben Kürzung bereits für 2011 gelten.
Dr. Volker Brand
Fraktionsvorsitzender
