Ortsverband der Stadt Bad Oeynhausen

Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen

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31.03.2012

Qualität des Werrewasser wird seit Jahren geprüft

Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Liebe FDP: die Proben werden seit Jahren regelmäßig genommen, weil es spezielle Probleme in der Werre zwischen Löhner Wehr und Sielwehr gibt, die Ergebnisse liegen vor und sind eindeutig.

Bereits die CDU/FDP Landesregierung hat mit dem Steckbrief PE_WES_ 1301 Zentralwerre eine Bewertung des Flusssystems vorgenommen und Handlungsweisen aufgezeigt. Deshalb ist es der Grünen Fraktion völlig unverständlich, weshalb etwas gefordert wird, was längst und immer wieder aktualisiert auf dem Tisch liegt.

Es ist natürlich anstrengend, sich durch diese umfangreichen Papiere zu arbeiten. Aber das ist kein Freibrief die Planungsanweisungen permanent mit der Hoffnung auf “besser” passende Ergebnisse neuer Proben in Frage zu stellen. Und jeder weiß, wenn wir diesen Anweisungen nicht folgen, dann gibt es keine Landesförderung. Dabei ist der Rahmen für die Förderung sogar recht großzügig. Nur die Ziele müssen auch erreicht werden. Kompletten Beitrag lesen

Rainer Müller-Held am 31.03.2012 um 21:52 in Fraktion, Ortsverband, Pressemitteilung | 1 Kommentar |

28.03.2012

Straßenbeleuchtung

Die Löhner Grünen sind heute in der NW mit der Forderung nach einer Reduzierung der Straßenbeleuchtung vertreten. Ein Thema, welches auch in Bad Oeynhausen schon behandelt wurde, allerdings bisher mit einer eher uneinheitlichen Umsetzung. Wir haben uns den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben, die Fraktionen im Rat hatten aber im letzten Klima- und Umweltausschuss mehrheitlich “Bauchschmerzen” der Verwaltung ca. 50.000 € für entsprechende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen – für die ganze Stadt und über das ganze Jahr verteilt wohlgemerkt! Kompletten Beitrag lesen

Andreas Edler am 28.03.2012 um 7:38 in Fraktion, Meinung | 0 Kommentare |

08.03.2012

So wird der Umweltausschuss ausgehebelt

Bad Oeynhausen – klimaengagiert. Mit dieser Kampagne wirbt die Stadt Bad Oeynhausen offensiv und bekennt sich in ihren strategischen Zielen dazu, den kommunalen Klimaschutz voranzutreiben. Und in der Tat arbeiten in der Verwaltung engagierte Mitarbeiter daran, dem verabschiedeten Klimaschutzkonzept Leben einzuhauchen.

Nur – wer den letzten Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz verfolgt hat, muss berechtigte Zweifel an der Umsetzung hegen. CDU, SPD und FDP bilden nun nach dem Bruch der Koalition einen Block, an dem alle Initiativen abprallen. Man wollte noch nicht einmal über die Bereitstellung von Flächen für Photovoltaikanlagen reden. Grüne, BBO, Linke und UW legen sich mächtig ins Zeug, aber mit der satten Mehrheit von schwarz-rot-gelb wird alles verschoben, vertagt, in die Fraktionen zur Beratung zurückgegeben. So wird dieser Umweltausschuss ausgehebelt. Kompletten Beitrag lesen

Volker Brand am 08.03.2012 um 15:39 in Fraktion, Meinung, Pressemitteilung | 1 Kommentar |

23.02.2012

Kunstrasenplatz am Stadion in weiter Ferne

Gestern wurde im Finanzausschuss in einem Nebensatz und im Gemurmel das Thema “Hockeyplatz und Kunstrasenplatz” gestreift. Nachdem im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung im nicht öffentlichen Teil weitere mögliche Nutzungsalternativen für den Hockeyplatz vorgestellt wurden. Möbelhaus und Autohändler waren die beiden Interessenten – wie gut unterrichtete Kreise der Presse gesteckt haben. Diese Planungen kann man aber nach dem Beschluß im Sportausschuss zur weiteren Vorgehensweise in Sachen Kunstrasenplatz wohl erstmal auf Eis legen.

Die CDU (welche sich in den Tagen vor dem Sportausschuss in Gesprächen einem Kunstrasenplatz am Schulzentrum Süd nicht abgeneigt zeigte) und die SPD (deren Fraktionsvorsitzender als Vorsitzender des Ausschuss für Stadtentwicklung öffentlich seine Sympathien für einen Baumarkt auf dem Hockeyplatz äußerte) haben sich völlig überraschend und spontan darüber geeinigt, das Stadion an der Mindener Straße zu überplanen und dort unter Einbeziehung des Hockeyplatzes einen Rasen- und einen Kunstrasenplatz neu entstehen zu lassen. Naja, zumindest wird das so gesagt. Kompletten Beitrag lesen

Andreas Edler am 23.02.2012 um 21:52 in Fraktion, Meinung | 0 Kommentare |