Haushaltsrede zum Haushalt 2015

von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 17. Dezember 2014) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, alle Jahre…

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Eigentum verpflichtet.

„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ GG §14 Abs. 2. Und genau das Gegenteil hat der Käufer eines hoffentlich bald auch endgültig unter Denkmalschutz stehenden…

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„Erst stirbt die Satzung, dann der Baum“

Grüne nehmen Stellung zum Baumfrevel an der Dr.-Neuhäußer-Straße Nun ist die alte Hängebuche an der Dr. Neuhäußer – Straße also quasi über Nacht gefällt worden. Bedauern und Empörung machen sich…

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