{"id":545,"date":"2012-06-23T11:03:06","date_gmt":"2012-06-23T09:03:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.gruene-badoeynhausen.de\/wp\/?p=545"},"modified":"2012-06-23T11:07:55","modified_gmt":"2012-06-23T09:07:55","slug":"radwegebenutzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruene-badoeynhausen.de\/wp\/2012\/06\/radwegebenutzung\/","title":{"rendered":"Radwegebenutzung"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" style=\"margin-left: 10px;\" src=\"http:\/\/www.gruene-badoeynhausen.de\/bilder\/portraits\/a_edler.jpg\" border=\"0\" align=\"right\" \/> Wir diskutieren nicht nur in der Fraktion in der letzten Zeit Radwege und deren Benutzung bzw. die Anordnung von Benutzungspflichten. Erfreulicherweise folgt die Verwaltung ja inzwischen den 14 Jahre alten Vorgaben der Stra\u00dfenverkehrsordnung und demontiert die <a href=\"http:\/\/radwege.udoline.de\/recht\/benutzungspflicht.html\">Zeichen 237, 240 und 241<\/a>. Das f\u00fchrt bisweilen zu Irritationen. Wie hier schon oft gesagt, die Regelungen dazu stammen aus dem letzten Jahrtausend, nur haben sie die Verwaltungen schlicht ignoriert. Erst nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nochmal klar gestellt hat, was Sache ist und wahrscheinlich auch, weil Aktivenverb\u00e4nde gr\u00f6\u00dfer und lauter werden, beginnt man aufzuwachen. <\/p>\n<p style=\"text-align:center;font-size: smaller;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.andreas-edler.de\/grafik\/blog_2012\/20120623_gehwegparker.jpg\" width=\"470\" border=\"0\" alt=\"\" title=\"\"><br \/>Hauptsache ich habe einen Stellplatz<\/p>\n<p> F\u00fcr mich \u00e4ndert sich eigentlich nur, dass ich mich jetzt nicht mehr darum zu k\u00fcmmern habe, wie ich an den Ignoranten vorbei zirkeln muss, die den Weg zustellen.<!--more--> Ich benutze die Fahrbahn und gut. Da geh\u00f6rt ein <b>Fahr<\/b>rad ja auch hin. Auch wenn ich gestern gelesen habe, dass das f\u00fcr manches Ratsmitglied schwer zu verstehen ist, dass man als Radfahrer auf die Fahrbahn darf, obwohl da doch ein &#8222;Radweg&#8220; gebaut ist. Ein benutzungspflichtiger Radweg ist immer mit Zeichen 237, 240 oder 241 ausgeschildert. Alles andere muss ich nicht benutzen. Im Zweifel &#8211; wenn kein &#8222;Radfahrer frei&#8220; dran steht &#8211; darf ich es noch nicht einmal! Und das ist gut so.<\/p>\n<p>Diese Ausschilderung einer Benutzungspflicht ist an hohe H\u00fcrden gebunden. Zum Beispiel die bauliche Ausgestaltung des entsprechenden Weges. Da gibt es in Bad Oeynhausen eigentlich nichts, was den Kriterien stand h\u00e4lt. Das wei\u00df die Verwaltung auch, sonst w\u00fcrden die keine Schilder demontieren. Dann nat\u00fcrlich das Gef\u00e4hrdungspotenzial. Und auch hier ist der Verwaltung bewusst, dass au\u00dfer an der Mindener Stra\u00dfe kein so hohes Verkehrsaaufkommen ist, dass nach den Vorschriften eine Benutzungspflicht angeordnet werden muss. Auch hier: w\u00e4re das anders, w\u00fcrden keine Schilder demontiert. Und nicht zuletzt m\u00fcssen die Stellen ein Unfallschwerpunkt sein. Laut Polizei gibt es in ganz Bad Oeynhausen keine Stelle, die als &#8222;Unfallschwerpunkt&#8220; mit Radfahrern definiert w\u00e4re. Mithin genau mein Reden seit ich mich zu dem Thema \u00e4u\u00dfere. <\/p>\n<p style=\"text-align:center;font-size: smaller;\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/www.andreas-edler.de\/grafik\/blog_2012\/20120623_tankstelleneinfahrt.jpg\" width=\"470\" border=\"0\" alt=\"\" title=\"\"><br \/>Was interessieren mich andere Verkehrsteilnehmer!<\/p>\n<p> Klar ist das f\u00fcr Leute, die Radwege als Stellfl\u00e4che benutzen, wenn die fossilen Brennstoffe mal 2 Cent billiger sind als am Morgen, schwer zu verstehen. Aber genau solche Spezialisten sind unter anderem der Grund, warum Radwege gef\u00e4hrlich sind. Und genau darum gibt es auch hohe Anforderungen, wenn man Radfahrer einschr\u00e4nken m\u00f6chte und sie zwingt auf solchem Bockmist zu fahren. Wenn man selbst kein Fahrrad f\u00e4hrt, kann man das nat\u00fcrlich nicht nachvollziehen. Aber ich habe schon mit Leuten gesprochen, die mich immer f\u00fcr einen Spinner hielten &#8230; bis sie selbst regelm\u00e4\u00dfig mit dem Rad unterwegs waren.<\/p>\n<p>Es gibt in Bad Oeynhausen noch viel zu viele Benutzungspflichten. Das Amt f\u00fcr Sicherheit und Ordnung z\u00e4hlt nur noch zwei, das habe ich in einer Mail bereits korrigiert. <cite>&#8230; und erw\u00e4hnte auch ein kurzes Gespr\u00e4ch mit Ihnen, in welchem Sie \u00e4u\u00dferten, es g\u00e4be in Bad Oeynhausen nur zwei Stra\u00dfen mit benutzungspflichtigen Radwegen.<br \/>&nbsp;<br \/>Dazu f\u00e4llt mir ein: Steinstra\u00dfe, Mindener Stra\u00dfe, Bergkirchener Stra\u00dfe, Alter Postweg, Eidinghausener Stra\u00dfe, Dehmer Stra\u00dfe, Weserstra\u00dfe (auf einem kleinen Abschnitt), Volmerdingser Stra\u00dfe &#8230; alles nur aus dem Kopf, auf dem Sofa sitzend und ohne genauer nachzuschauen. Ich z\u00e4hle da deutlich mehr als zwei und auch deutlich mehr als n\u00f6tig. Bis auf die Mindener Stra\u00dfe gibt die Verkehrsdichte und die Ausgestaltung der Radwege an den betreffenden Stra\u00dfen eine Benutzungspflicht nicht her. Und an der Mindener Stra\u00dfe ist der &#8222;Radweg&#8220; mit &#8222;gef\u00e4hrlich&#8220; und &#8222;lebensbedrohlich&#8220; sicher gut beschrieben &#8230;<\/cite> Ich gehe nicht davon aus, dass hier mit Hochdruck an der Bereinigung der falschen Ausschilderung gearbeitet wird. Leider findet auch keine Kommunikation zu dem Thema statt. Das Staatsbad, welches eigentlich das Marketing f\u00fcr ganz Bad Oeynhausen \u00fcbernehmen soll, h\u00e4lt sich sehr bedeckt. Aus der Verwaltung selbst kommen ebenfalls keine Mitteilungen, wenn sich an sicherheitsrelevanten Dingen etwas ge\u00e4ndert hat. Kein Wunder das Bad Oeynhausen ist, was es ist: nicht fahrradfreundlich!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wir diskutieren nicht nur in der Fraktion in der letzten Zeit Radwege und deren Benutzung bzw. die Anordnung von Benutzungspflichten. 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