CDU im Kreis Minden-Lübbecke lehnt Fahrradschnellweg ab

20.05.201321.06.2013

Reaktion der GRÜNEN auf die ablehnende Haltung der CDU im Ausschuss für Bau, Energie, Umwelt und Verkehr des Kreises vom 16.05.2013 zum Thema Fahrradschnellweg Hinsichtlich des Ausbaus der Infrastruktur für […]

Umwidmung einer Spur für den Radschnellweg Minden – Herford – Bielefeld jetzt einplanen

16.05.201319.05.2013

Grüne fordern Rückbau Mindener Straße nach Fertigstellung der Nordumgehung Aktuell starten in den Kreisen Minden- Lübbecke und Herford und in der Stadt Bielefeld die Untersuchungen zur Machbarkeit eines Radschnellweges “Weser-Werre”. […]

Rekommunalisierung E.ON

05.05.201313.06.2018

Druckvorlagen der Sonderratssitzung am 15.05.2013 Bisher haben wir im Rat und in den betroffenen Ausschüssen was eine Rekommunalisierung von E.ON-Anteilen angeht, immer nur „Absichtserklärungen“ abgegeben. Jedesmal mit dem ausdrücklichen Hinweis, […]

Petition gegen Salzeinleitung

18.04.2013

Die Städte Bad Oeynhausen, Porta Westfalica, Minden und Petershagen sind Weseranrainer und von der beabsichtigten Einleitung von Salzabwässern und drohenden Grundwassergefährdung betroffen. Da die Salzabwässer der Firma Kali+Salz die Fulda/Weser […]

Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer an der Detmolder Straße

14.03.201310.04.2013

Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer auf der Detmolder Straße vor der Querung der Sübahntrasse und stellt die notwendigen Maßnahmen und deren Kosten im Ausschuss […]

Der Kauf von Gesellschaftsanteilen ist keine Kommunalisierung

06.02.2013

Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu […]

Vorgriff auf Entscheidungen

30.01.2013

In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese […]

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