Entfall der Baumschutzsatzung und Koalitionsbildung in Bad Oeynhausen 09.06.2026 Grüne kritisieren Abschaffung der Baumschutzsatzung und stellen CDU-Darstellung zu Koalitionsgesprächen richtig Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde am 09.06.2026 im Umweltausschuss die Abschaffung der Baumschutzsatzung beschlossen. Aus Sicht […]
Immer wieder Baustellenschilder auf Radwegen 15.05.2026 Meine Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.05.2026: Ungefähr in Höhe des Shisha-Ladens an der Eidinghausener Straße stehen auf dem Radweg in Fahrtrichtung Süden zwei Hinweisschilder mit einem Parkverbotszeichen betreffend […]
Sanierung des Radweg an der Werster Straße 15.05.2026 Meine Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.05.2026: Am 24.08.2023 wurde im Straßendeckensanierungsprogramm folgende Maßnahme beschlossen: Straßenname: Werster Straße Abschnitt von – bis: Dehmer Straße bis Jupiterweg (Nord und Südseite) […]
Bushaltestelle auf der Fahrbahn 15.05.202615.05.2026 Meine Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.05.2026: An der Einmündung des Amtshausberger Weg in die Triftenstraße ist eine seit langem augenscheinlich stagnierende Baustelle eines Wohnhauses. Direkt vor dieser Baustelle […]
Zu viel House of Cards geschaut? 02.05.202603.05.2026 Neue Westfälische vom 25.04.2026: “Grüne wollen Amtszeit begrenzen” Neue Westfälische vom 02.05.2025 “Das Amt und die Zeit“ Mehrfach gibt Herr Gödecker in seiner Berichterstattung zu, dass der Antrag der Grünen, […]
Antrag: Begrenzung der Dauer von Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Mitgliedschaft der vom Stadtrat entsandten oder benannten Personen in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen sowie Unternehmen mit mehrheitlicher städtischer Beteiligung wird ab der nächsten Ratsperiode auf eine maximale […]
Antrag: Rückbau städtischer Schottergärten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, geschotterte oder mit Kies/Splitt gestaltete Flächen auf städtischen Liegenschaften sowie im öffentlichen Raum (z. B. Vorgärten, Verkehrsinseln oder andere straßenbegleitende Nebenflächen, auch Beete) zu erfassen […]
