Anfragen aus dem letzten Ausschuss für Stadtentwicklung am 02.04.2014 07.04.201408.04.2014 Zu TOP 2 „Sachstand A 30n“ Die Umleitung des Radverkehrs auf der immer noch nicht fertiggestellten Rad- und Fußgängerbrücke im Verlauf des alten „Alten Postweges“ ist derart schlecht ausgeführt, dass […]
Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, […]
Radverkehrsführung an der Eidinghausener Straße / Schwagerstraße 21.03.2014 Aus Richtung Norden kommend, ist an der Eidinghausener Straße im Bereich der Überquerung der Nordumgehung auf der westlichen Seite ein in beide Richtungen benutzungspflichtiger Radweg angelegt. Ab der Einmündung Schwagerstraße […]
Dem Baumfrevel sind Tür und Tor geöffnet 14.03.201427.03.2014 Grüne fordern sofortige Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Mit der Ratssitzung am 11.12.2013 wurde in Bad Oeynhausen die Baumschutzsatzung gekippt. „Zugegeben, sie hat nicht reibungslos funktioniert“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Volker […]
Gibt es Rückzahlungsansprüche der Stadt an den Gasversorger Westfalica? 30.01.201430.01.2014 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fragen sich, ob für die Stadt aus dem Urteil des Amtsgerichts vom 08.01.2014 gegen den Gasversorger Westfalica Konsequenzen zu ziehen sind. Das […]
Grüne antworten auf SPD-Pläne zur Bürgermeisterausschreibung 18.01.201418.01.2014 Prima vista scheint es ein interessanter Vorschlag zu sein, wenn die SPD die Kandidatenkür für die kommende Bürgermeisterwahl öffnet. Wahrscheinlich im Herbst 2015 wird der Nachfolger von Bürgermeister Klaus Mueller–Zahlmann […]
Ohne Angebot nutzt Kaufkraft nichts 21.12.201321.12.2013 Mir geht das Gerede inzwischen ziemlich auf den Senkel. In einem langen Artikel in der Neuen-Westfälischen beschreibt die IHK-Führung aus Minden, wie es kaufkraftmäßig in Bad Oeynhausen aussieht und was […]