CDU im Kreis Minden-Lübbecke lehnt Fahrradschnellweg ab 20.05.201321.06.2013 Reaktion der GRÜNEN auf die ablehnende Haltung der CDU im Ausschuss für Bau, Energie, Umwelt und Verkehr des Kreises vom 16.05.2013 zum Thema Fahrradschnellweg Hinsichtlich des Ausbaus der Infrastruktur für […]
Umwidmung einer Spur für den Radschnellweg Minden – Herford – Bielefeld jetzt einplanen 16.05.201319.05.2013 Grüne fordern Rückbau Mindener Straße nach Fertigstellung der Nordumgehung Aktuell starten in den Kreisen Minden- Lübbecke und Herford und in der Stadt Bielefeld die Untersuchungen zur Machbarkeit eines Radschnellweges “Weser-Werre”. […]
Rekommunalisierung E.ON 05.05.201313.06.2018 Druckvorlagen der Sonderratssitzung am 15.05.2013 Bisher haben wir im Rat und in den betroffenen Ausschüssen was eine Rekommunalisierung von E.ON-Anteilen angeht, immer nur „Absichtserklärungen“ abgegeben. Jedesmal mit dem ausdrücklichen Hinweis, […]
Grüne erneuern Kritik am Gewerbegebiet Lohe 27.04.201319.05.2013 Laufende Kosten in Millionenhöhe Die Strategie ist anscheinend alternativlos. Es gehöre zu einer fortschrittlichen Wirtschaftsförderung einfach dazu, ein erträgliches Areal freier Flächen für die gewerbetreibende Wirtschaft vorzuhalten. Gesagt getan. So […]
Ratsfraktion der Grünen fordert mehr Abfallberatung gegen Störstoffe im Bioabfall 15.04.201319.05.2013 Einführung eines Detektionssystems bei der Leerung der Biotonnen gefordert Zu einem Antrag in Sachen Störstoffe in der Biotonne an den Hauptausschuss vom 8. April stellt Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Brand für […]
Bericht zur Qualität der Bildung an den städtischen Schulen 14.04.201319.05.2013 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die oben genannte Fraktion beantragt, der zuständige Fachausschuss im Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, spätestens […]
Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer an der Detmolder Straße 14.03.201310.04.2013 Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer auf der Detmolder Straße vor der Querung der Sübahntrasse und stellt die notwendigen Maßnahmen und deren Kosten im Ausschuss […]