Der Kauf von Gesellschaftsanteilen ist keine Kommunalisierung 06.02.2013 Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu […]
Vorgriff auf Entscheidungen 30.01.2013 In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese […]
Demokratieverständnis 20.12.2012 Beschlüsse werden in der Kommunalpolitik im Rat und den Ausschüssen gefasst. „Rat“ kommt von beraten, sowohl untereinander, als auch gegenüber anderen. Es kommt sicher nicht von „raten“ im Sinne von […]
Grüne beziehen Stellung zum möglichen Verkauf des Wasserschlosses Ovelgönne 18.12.201218.12.2012 Es ist schon bizarr, auf eine derart ärgerliche Art und Weisen bestätigt zu werden. Meine Worte aus der Haushaltsdebatte vom Mittwoch sind noch nicht verhallt, da erfahren sie eine beeindruckende […]
Verkauf des Wasserschloss Ovelgönne ist nicht vom Tisch 15.12.2012 Der Tagesordnungspunkt im letzten Finanzausschuss war nicht öffentlich. Und der Fraktionsvorsitzende der FDP Wilhelm Ober-Sundermeyer ist kein Mitglied des Ausschusses und war auch nicht als Gast anwesend. Soviel darf ich […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2013 12.12.2012 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad OeynhausenRatssitzung 12. Dezember 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, vor einem Jahr […]
Wir müssen wachsam sein 09.12.2012 MdB Bettina Herlitzius spricht über Südbahn Mittwoch, 05. Dezember 2012 – 00:44 Uhr, von René Haeseler Bad Oeynhausen (WB) Die Diskussion um den geplanten Ausbau der Südbahntrasse scheint nicht zu […]
