Die Zukunft des Sielwehrs: Renaturierung, Wasserkraft oder beides? 13.03.201314.03.2013 Die Diskussion um das Sielwehr ist nicht neu. Die Argumente dazu auch nicht unbedingt. Auf dieser Grundlage verwundert, wenn die NW am 12.3. davon berichtet, die Durchlässigkeit der Werre könnte […]
Bericht zur Qualität der Bildung an städtischen Schulen 17.02.201317.02.2013 Die Stadt Paderborn verabschiedete kürzlich einen Beschluss, die Bildungsarbeit an den Schulen ihrer Stadt nach bestimmten Kriterien zu analysieren. Ein solcher Bericht macht in der Tat Sinn. Zwar gibt es […]
Position der Grünen zu einer möglichen Kommunalisierung der Energienetze 11.02.201317.02.2013 Die Fraktion der Grünen sieht in der möglichen Übernahme der Strom- und Gasnetze im Rahmen der neu zu vergebenden Konzessionen eine grundsätzliche Chance. Eine Chance zu mehr Eigenständigkeit, Transparenz und […]
Der Kauf von Gesellschaftsanteilen ist keine Kommunalisierung 06.02.2013 Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu […]
Vorgriff auf Entscheidungen 30.01.2013 In den letzten Tagen bringt die Lokalpresse recht ausführliche Artikel zum aktuellen Stand der Neuausschreibung der Konzessionen für die Stromnetze. Die alten Konzessionen laufen aus und die Kommunen bieten diese […]
Demokratieverständnis 20.12.2012 Beschlüsse werden in der Kommunalpolitik im Rat und den Ausschüssen gefasst. „Rat“ kommt von beraten, sowohl untereinander, als auch gegenüber anderen. Es kommt sicher nicht von „raten“ im Sinne von […]
Grüne beziehen Stellung zum möglichen Verkauf des Wasserschlosses Ovelgönne 18.12.201218.12.2012 Es ist schon bizarr, auf eine derart ärgerliche Art und Weisen bestätigt zu werden. Meine Worte aus der Haushaltsdebatte vom Mittwoch sind noch nicht verhallt, da erfahren sie eine beeindruckende […]