Elternbeitragssätze für den offenen Ganztag 02.07.201203.07.2012 In der letzten Finanzausschusssitzung am 28.06. wurde unter TOP 3 über die „Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und für die Teilnahme am Offenen Ganztagsangebot der Grundschulen und der […]
Radwegebenutzung 23.06.201223.06.2012 Wir diskutieren nicht nur in der Fraktion in der letzten Zeit Radwege und deren Benutzung bzw. die Anordnung von Benutzungspflichten. Erfreulicherweise folgt die Verwaltung ja inzwischen den 14 Jahre alten […]
Sicherheit auf der Detmolder Straße 23.06.2012 Der Seniorenbeirat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Sicherheit für Fußgänger an der Detmolder Straße zu erhöhen – im speziellen, falls diese die Fahrbahn in Höhe der Schulstraße […]
Nachtrag zum letzten Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz 15.06.201215.06.2012 Im Gespräch mit der Presse im Nachgang zum Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz habe ich auf die mögliche Förderhöhe der Maßnahme an der Werre hingewiesen – das Westfalen-Blatt berichtete. […]
Halbherzige Transparenz 09.05.201209.05.2012 In den Protokollen der Rats- und Ausschusssitzungen werden die Abstimmungsergebnisse als Gesamtzahlen veröffentlicht. Also in der Art „33 dafür, 11 dagegen, keine Enthaltungen“. Es wird nicht festgehalten, wer wie abgestimmt […]
Benutzungspflicht um Radfahrer zum Anhalten zu zwingen 25.04.201215.06.2012 Ich hatte in den letzten Tagen einen Termin mit der Lokalpresse, in der es um die nicht zulässige Benutzungspflicht für Radfahrer auf dem neuen Gehweg an der Weserstrasse geht. Es […]
Naturnaher Rückbau der Werre ist ökologisch sinnvoll und hochwassertechnisch sicher 22.04.201215.06.2012 Pressemitteilung zur Aussage von Dr. Winkelmann „Nur die SPD handelt ökologisch während die Grünen auf halbem Wege stehen bleiben und den Hochwasserschutz vernachlässigen“ Die Aussagen des Vorsitzenden Dr. Olaf Winkelmann […]
