Baumschutzsatzung ist notwendig 16.12.2013 Natürlich ist es wichtig, eine Baumschutzsatzung zu haben! In der Presse wurde in der Berichterstattung der Lokalpresse erwähnt, Teile der Grünen hätten gegen die Streichung der Baumschutzsatzung in Bad Oeynhausen […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2014 12.12.201315.12.2013 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 11. Dezember 2013) Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Wir alle wissen: unsere postmoderne […]
Grüne beziehen Stellung zum Haushalt 2014 03.12.201304.12.2013 Nach letzten Berechnungen des Kämmerers zum Haushalt 2014 schrumpft der Jahresüberschuss für das Jahr 2016 nun dramatisch auf eine schwarze Null. Die Grünen in Bad Oeynhausen glauben anhand der bekanntgewordenen […]
Ein Stadion für einen einzigen Verein 01.12.201301.12.2013 Da hat der Sportausschuss nach kurzer Sitzungsunterbrechung aber schnell entschieden. Und die Lokalpresse feiert das als großen Wurf. Ich kann den jedoch nicht sehen. Ganz am Anfang der Diskussion um […]
Registrierung der Stadt Bad Oeynhausen auf der Internetplattform „abgeordnetenwatch.de“ 30.11.201330.11.2013 Geschäftsordnungsantrag für die Ratssitzung am 11.12.2013 gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i.V. m. Art. 3 Abs. 1 Satz 2 Geschäftsordnung des Rates. Sehr geehrter Herr Bürgermeister. […]
Das ganze Jahr Hochwasser in Bad Oeynhausen 17.11.2013 Endlich hat man eine pragmatische Lösung gefunden, mit „vergessenen“ Gefahrenschildern umzugehen! Ich bin ganz begeistert! Bisher wurde per saisonaler Beschilderung bzw. im Bedarfsfall mittels Warnhinweisen auf nicht befahrbare Wege hingewiesen. […]
Sonderratssitzung beantragt 06.11.2013 Der Kommentar von Jörg Stuke trifft den Nagel auf den Kopf und beschreibt sehr schön, womit wir uns in den letzten Tagen ebenfalls beschäftigt haben. Erst beschließt der Rat mit […]