Geschäftsordnungsantrag für die Ratssitzung am 3. Juli 2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion der GRÜNEN beantragt, von der Möglichkeit des Kommunalwahlgesetzes NRW Gebrauch zu machen, den Rat freiwillig…
Haushalt
Haushaltsrede zum Haushalt 2019
(Ratssitzung 12. Dezember 2018) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, nur scheinbar…
Haushaltsrede zum Haushalt 2018
(Ratssitzung 13. Dezember 2017) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, diese Stadt…
Klarstellungen zum Tourismusprojekt und zu möglichen Mehrkosten der Wasserenthärtungsanlage
Weder Mitglieder der Fraktion der Grünen, noch die BBO, Die Linke, UW und FDP haben an den insgesamt sechs Sitzungen des sogenannten Runden Tisches teilgenommen. Aus der Politik hatten sich…
Haushaltsrede zum Haushalt 2017
(Ratssitzung 14. Dezember 2016) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister und…
Haushaltsrede zum Haushalt 2016
(Ratssitzung 20. April 2016) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, es…
“Mit einem ausgeglichenen Haushalt nicht kompatibel“
Grüne nehmen Stellung zum Brandschutzbedarfsplan Der Brandschutzbedarfsplan soll am 20. Mai im Hauptausschuss von Bad Oeynhausen vorgestellt werden. Was aber bereits durch Vorabveröffentlichungen der Presse durchgesickert ist, „bestätigt unsere schlimmsten…