Eigene Kandidat*in für die Bürgermeisterwahl 2020

 
Der Ortsverband der Grünen sprach sich am 12. Juni einstimmig für eine eigene Kandidat*in für die Bürgermeisterwahl im September 2020 aus. Der Abstimmung war eine intensive Diskussion vorausgegangen.

Die Grünen betonen in einer Pressemitteilung, dass sie diesen Beschluss nicht als Entscheidung gegen Bürgermeister Achim Wilmsmeier verstehen. Vielmehr wollen sie mit einer eigenen Bürgermeisterkandidatur dem positiven Ergebnis bei der letzten Europawahl Rechnung tragen, als sie in Bad Oeynhausen 21,6% der Stimmen gewannen und vor der SPD zweitstärkste Kraft wurden.

Dazu die Grünen-Sprecher*innen Gesine Wiethüchter-Weigelt und Thomas Fritz unisono: „Die Wählerinnen und Wähler möchten auch personell von den Grünen eine Alternative. Mit einem eigenen Kandidaten können wir diesem Anspruch besser gerecht werden als in einem Bündnis aus 5 Parteien und Wählervereinigungen. So können wir grüne Positionen in der Politik am besten zum Ausdruck bringen.“ Präsentieren wollen die Grünen ihren Kandidaten im „Zeitfenster Winter 2019“.

Die Grünen betonen in diesem Zusammenhang, dass sie das 5er Bündnis gerade auch im Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf als politisch diffizil ansehen, aber durchaus für weitere Gespräche zur Verfügung stehen. Zwar habe es in den letzten Jahren unbestreitbare Erfolge gegeben. Dazu zählen die Fraktionsspitzen Volker Brand und Andreas Edler die Neuausrichtung des ÖPNV, die Solidität der städtischen Finanzen und die Klimapolitik mit einem eigenen Klimamanager.

Andererseits sei der Abstimmungsprozess im Bündnis oft schwierig gewesen und wird durch die anstehende Kommunalwahl noch schwieriger werden. Bei bestimmten Projekten wie dem Rückbau der Mindener Straße und den Neubauten der Grundschule Eidinghausen und des Hallenbades sei es nötig gewesen, nach Mehrheiten jenseits des Bündnisses zu suchen. “Nach der Wahl werden die Karten sowieso neu gemischt!” so die Fraktionsspitze.

Grundsätzlich zeigen sich die Grünen hinsichtlich der anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst offen nach allen Seiten und begrüßen einen Austausch über alle Parteien hinweg.

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