Zu viel House of Cards geschaut? 02.05.202603.05.2026 Neue Westfälische vom 25.04.2026: “Grüne wollen Amtszeit begrenzen” Neue Westfälische vom 02.05.2025 “Das Amt und die Zeit“ Mehrfach gibt Herr Gödecker in seiner Berichterstattung zu, dass der Antrag der Grünen, […]
Antrag: Begrenzung der Dauer von Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Mitgliedschaft der vom Stadtrat entsandten oder benannten Personen in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen sowie Unternehmen mit mehrheitlicher städtischer Beteiligung wird ab der nächsten Ratsperiode auf eine maximale […]
Antrag: Rückbau städtischer Schottergärten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, geschotterte oder mit Kies/Splitt gestaltete Flächen auf städtischen Liegenschaften sowie im öffentlichen Raum (z. B. Vorgärten, Verkehrsinseln oder andere straßenbegleitende Nebenflächen, auch Beete) zu erfassen […]
Antrag: Silvesterfeuerwerk 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen beschließt – analog zu benachbarten Kommunen – ab Silvester 2026 ein Verbot zur Nutzung privater Pyrotechnik in ausgewiesenen Feuerwerksverbotszonen einzuführen. Als Alternative zu privater Pyrotechnik […]
Antrag: Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende 24.09.2025 Die Fraktion DIE GRÜNEN im Stadtrat von Bad Oeynhausen bringt folgenden Antrag ein: Antrag Die an die Ausschussvorsitzenden für ihre Tätigkeit zu zahlenden Aufwandsentschädigungen gemäß EntschVO NRW §5 (5) werden […]
Antrag: Einbindung LWL-Baukulturbeirat 08.04.2025 Antrag Die Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen beantragt, den „Mobilen Baukulturbeirat für Westfalen“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) seitens der Verwaltung in die Planung und Entwicklung von exponierten Bauprojekten in […]
Antrag: Reduzierung der Beigeordnetenstellen 19.03.202519.03.2025 Beschlussvorschlag: Die Hauptsatzung ist nach §71(1) dahingehend zu ändern, dass künftig die Beigeordnetenstelle „Bürgerdienst“ entfallen soil. Die bisher in der Verantwortung dieses Beigeordneten stehenden Bereiche sollen einer neu zu schaffenden […]
