Antrag: Ridepooling & On Demand-Verkehr auf Basis „flex taxi OWLmobil“ einführen 02.10.202602.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung prüft im Hinblick auf mehr Kosteneffizienz beim Stadtbusverkehr Bad Oeynhausen insbesondere die Variante „Einführung flex taxi nach Vorbild der Stadt Verl“ und stellt die Ergebnisse im entsprechenden […]
Antrag: Anpassung der Parkgebühren in Bad Oeynhausen für das oberirdische, straßenbegleitende Parken 01.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen erstellt eine neue Gebührenordnung für das oberirdische Parken entlang und auf den Straßen im Stadtgebiet, mit welcher u.a. eine Lenkungswirkung hin zur verstärkten […]
Zu viel House of Cards geschaut? 02.05.202603.05.2026 Neue Westfälische vom 25.04.2026: “Grüne wollen Amtszeit begrenzen” Neue Westfälische vom 02.05.2025 “Das Amt und die Zeit“ Mehrfach gibt Herr Gödecker in seiner Berichterstattung zu, dass der Antrag der Grünen, […]
Antrag: Begrenzung der Dauer von Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Mitgliedschaft der vom Stadtrat entsandten oder benannten Personen in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen sowie Unternehmen mit mehrheitlicher städtischer Beteiligung wird ab der nächsten Ratsperiode auf eine maximale […]
Antrag: Rückbau städtischer Schottergärten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, geschotterte oder mit Kies/Splitt gestaltete Flächen auf städtischen Liegenschaften sowie im öffentlichen Raum (z. B. Vorgärten, Verkehrsinseln oder andere straßenbegleitende Nebenflächen, auch Beete) zu erfassen […]
Antrag: Silvesterfeuerwerk 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen beschließt – analog zu benachbarten Kommunen – ab Silvester 2026 ein Verbot zur Nutzung privater Pyrotechnik in ausgewiesenen Feuerwerksverbotszonen einzuführen. Als Alternative zu privater Pyrotechnik […]
Antrag: Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende 24.09.2025 Die Fraktion DIE GRÜNEN im Stadtrat von Bad Oeynhausen bringt folgenden Antrag ein: Antrag Die an die Ausschussvorsitzenden für ihre Tätigkeit zu zahlenden Aufwandsentschädigungen gemäß EntschVO NRW §5 (5) werden […]
