Antrag: Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 29.03.202329.03.2023 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen und der Fraktion Bündnis 90/Grüne Bad Oeynhausen. Beschluss: Bad Oeynhausen schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ an. […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
Antrag: Verbot von Automobilsportveranstaltungen in Bad Oeynhausen 26.10.202229.03.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, künftige Automobilsportveranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen zu untersagen bzw. dem Kreis frühzeitig die Bedenken der Stadt gegen solche Veranstaltungen mitzuteilen Begründung: In […]
Antrag: Absicherung von Baumscheiben im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen 03.04.202203.04.2022 Zusammen mit der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellen wir folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen wird die Baumscheiben der Straßenbäume im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen […]
Antrag: Mülltrennung an einigen exponierten Stellen in der Stadt 19.02.202222.02.2022 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt einen Fraktionsantrag zur Modernisierung der Abfallbeseitigung, bzw. Abfalleimer in öffentlichen Bereichen. Beschlussvorschlag: Die Stadtwerke sollen zeitnah die […]
Antrag: LED-Beleuchtung für den Geh- und Radweg im Wiesental 22.01.202223.01.2022 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt folgenden Fraktionsantrag: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt den Geh- und Radweg im Wiesental mit LED-Technik zu beleuchten […]
Antrag: streckenweise Überholverbot auf der Werster Straße 05.01.202223.01.2022 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt folgenden Fraktionsantrag: Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen richtet auf dem rund 300 Meter langen Teilstück der Werster […]
