Antrag: Ridepooling & On Demand-Verkehr auf Basis „flex taxi OWLmobil“ einführen 02.10.202602.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung prüft im Hinblick auf mehr Kosteneffizienz beim Stadtbusverkehr Bad Oeynhausen insbesondere die Variante „Einführung flex taxi nach Vorbild der Stadt Verl“ und stellt die Ergebnisse im entsprechenden […]
Antrag: Anpassung der Parkgebühren in Bad Oeynhausen für das oberirdische, straßenbegleitende Parken 01.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen erstellt eine neue Gebührenordnung für das oberirdische Parken entlang und auf den Straßen im Stadtgebiet, mit welcher u.a. eine Lenkungswirkung hin zur verstärkten […]
Antrag: Einführung einer Verpackungssteuer 21.06.202504.10.2026 Konsequent gegen Verpackungsmüll — für mehr Sauberkeit in Bad Oeynhausen Ergänzungsbeschluss zu Top 7 des Finanzausschuss am 25.06.2025: Die Verwaltung erstellt eine Beschlussvorlage für die Einführung einer Verpackungssteuer nach Konstanzer […]
Antrag: Einbindung LWL-Baukulturbeirat 08.04.2025 Antrag Die Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen beantragt, den „Mobilen Baukulturbeirat für Westfalen“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) seitens der Verwaltung in die Planung und Entwicklung von exponierten Bauprojekten in […]
Antrag: Reduzierung der Beigeordnetenstellen 19.03.202519.03.2025 Beschlussvorschlag: Die Hauptsatzung ist nach §71(1) dahingehend zu ändern, dass künftig die Beigeordnetenstelle „Bürgerdienst“ entfallen soil. Die bisher in der Verantwortung dieses Beigeordneten stehenden Bereiche sollen einer neu zu schaffenden […]
Antrag: Nachhaltiges und klimaneutrales Bauen 08.12.2024 Beschlussvorschlag: Verwendung nachhaltiger und klimaneutraler Baustoffe: Bei allen städtischen Bauvorhaben sind vorrangig energiearme und nachwachsende Baustoffe zu verwenden, wie z.B. Holz und Recyclingbaustoffe. Grundsätzlich sind Baustoffe, die eine geringe CO2-Intensität […]
Antrag: Igel besser vor Mährobotern schützen – Fahrzeiten regulieren 08.12.202408.12.2024 Beschlussfassung : Die Verwaltung nutzt die ihr zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle (z.B. Social Media), um auf die Gefahren von Mährobotern für (Wild-)Tiere, insbesondere beim Einsatz in der Nacht, hinzuweisen. Die […]