Gestern erreichte mich bzw. unseren Ortsverband/Fraktion ein Leserbrief mit Kommentar zur Berichterstattung der Neuen-Westfälischen über den Radschnellweg zwischen Minden und Herford zur Kenntnisnahme verbunden mit der ausdrücklichen Bitte um Stellungnahme…
Fraktion
Veröffentlichung der namentlichen Abstimmungen
Die Fraktion der GRÜNEN schlägt folgende Ergänzung der Geschäftsordnung vor: § 24 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse in der Fassung vom 16.10.2013 wird wie folgt…
Neuanschaffung von Dienstwagen
Die Fraktion der GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Bei der Neuanschaffung von Dienstwagen der Stadt Bad Oeynhausen sollen nur Fahrzeuge Verwendung finden, die den EU-Zielwert von 130 Gramm CO2 je km…
Lange Ampelphasen und andere Widrigkeiten
Die Ampelphasen in Bad Oeynhausen sind – entgegen der Beteuerungen von Verwaltung und Straßen-NRW – natürlich nicht für alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen optimiert. In der heutigen Ausgabe der Neuen-Westfälischen bemämgelt ein…
„Mit einem ausgeglichenen Haushalt nicht kompatibel“
Grüne nehmen Stellung zum Brandschutzbedarfsplan Der Brandschutzbedarfsplan soll am 20. Mai im Hauptausschuss von Bad Oeynhausen vorgestellt werden. Was aber bereits durch Vorabveröffentlichungen der Presse durchgesickert ist, „bestätigt unsere schlimmsten…
Parkgebührenkonzept wieder nicht beschlossen
Im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung wurde bereits mit 9 zu 9 Stimmen entschieden – bzw. eben gerade nicht – wie wir mit dem abgestimmten Parkgebührenkonzept der Verwaltung umgehen sollen. Seit…
Bad Oeynhausen braucht eine neue Baumschutzsatzung
Grüne machen sich für Wiedereinführung stark Wer mit wachen Augen durch unsere Stadt fährt, dem können Bilder wie diese nicht verborgen bleiben (siehe Anlage/ gern auch eigene Fotos). Seit fast…