Haushaltsrede zum Haushalt 2018 13.12.201714.12.2017 (Ratssitzung 13. Dezember 2017) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, diese Stadt […]
Geschäftsordnungsantrag: Neubau der Grundschule Eidinghausen 04.10.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister oder Vertreter im Amt, die Fraktionen CDU, Die Grünen, Die Linke, UW Bad Oeynhausen sowie der Ratsherr Wilhelm Ober-Sundermeyer im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragen […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2017 14.12.201614.12.2016 (Ratssitzung 14. Dezember 2016) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister und […]
„Mit einem ausgeglichenen Haushalt nicht kompatibel“ 14.05.201514.05.2015 Grüne nehmen Stellung zum Brandschutzbedarfsplan Der Brandschutzbedarfsplan soll am 20. Mai im Hauptausschuss von Bad Oeynhausen vorgestellt werden. Was aber bereits durch Vorabveröffentlichungen der Presse durchgesickert ist, „bestätigt unsere schlimmsten […]
Finanzierung des Radschnellweges 18.08.2014 Zwischen Minden Porta-Westfalica und Bielefeld Herford sollte ein Radschnellweg geplant werden (keine „Autobahn für Fahrräder“!) – so zumindest der Wunsch der an dieser Trasse liegenden Kommunen. Daher hat man sich […]
Dem Baumfrevel sind Tür und Tor geöffnet 14.03.201427.03.2014 Grüne fordern sofortige Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Mit der Ratssitzung am 11.12.2013 wurde in Bad Oeynhausen die Baumschutzsatzung gekippt. „Zugegeben, sie hat nicht reibungslos funktioniert“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Volker […]
Gibt es Rückzahlungsansprüche der Stadt an den Gasversorger Westfalica? 30.01.201430.01.2014 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fragen sich, ob für die Stadt aus dem Urteil des Amtsgerichts vom 08.01.2014 gegen den Gasversorger Westfalica Konsequenzen zu ziehen sind. Das […]
