Haushaltsrede zum Haushalt 2017 14.12.201614.12.2016 (Ratssitzung 14. Dezember 2016) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bürgermeister und […]
„Mit einem ausgeglichenen Haushalt nicht kompatibel“ 14.05.201514.05.2015 Grüne nehmen Stellung zum Brandschutzbedarfsplan Der Brandschutzbedarfsplan soll am 20. Mai im Hauptausschuss von Bad Oeynhausen vorgestellt werden. Was aber bereits durch Vorabveröffentlichungen der Presse durchgesickert ist, „bestätigt unsere schlimmsten […]
Finanzierung des Radschnellweges 18.08.2014 Zwischen Minden Porta-Westfalica und Bielefeld Herford sollte ein Radschnellweg geplant werden (keine „Autobahn für Fahrräder“!) – so zumindest der Wunsch der an dieser Trasse liegenden Kommunen. Daher hat man sich […]
Dem Baumfrevel sind Tür und Tor geöffnet 14.03.201427.03.2014 Grüne fordern sofortige Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Mit der Ratssitzung am 11.12.2013 wurde in Bad Oeynhausen die Baumschutzsatzung gekippt. „Zugegeben, sie hat nicht reibungslos funktioniert“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Volker […]
Gibt es Rückzahlungsansprüche der Stadt an den Gasversorger Westfalica? 30.01.201430.01.2014 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fragen sich, ob für die Stadt aus dem Urteil des Amtsgerichts vom 08.01.2014 gegen den Gasversorger Westfalica Konsequenzen zu ziehen sind. Das […]
Ohne Angebot nutzt Kaufkraft nichts 21.12.201321.12.2013 Mir geht das Gerede inzwischen ziemlich auf den Senkel. In einem langen Artikel in der Neuen-Westfälischen beschreibt die IHK-Führung aus Minden, wie es kaufkraftmäßig in Bad Oeynhausen aussieht und was […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2014 12.12.201315.12.2013 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 11. Dezember 2013) Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Wir alle wissen: unsere postmoderne […]
