Antrag: Einbindung LWL-Baukulturbeirat 08.04.2025 Antrag Die Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen beantragt, den „Mobilen Baukulturbeirat für Westfalen“ des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) seitens der Verwaltung in die Planung und Entwicklung von exponierten Bauprojekten in […]
Info: Volker Brand 02.04.202508.04.2025 Mit dem Ende der aktuellen Sitzungsperiode im Herbst 2025 beabsichtige ich, mich aus dem Rat der Stadt Bad Oeynhausen zurückzuziehen. Nach über einem Vierteljahrhundert empfinde ich tiefe Dankbarkeit, an vielen […]
Antrag: Reduzierung der Beigeordnetenstellen 19.03.202519.03.2025 Beschlussvorschlag: Die Hauptsatzung ist nach §71(1) dahingehend zu ändern, dass künftig die Beigeordnetenstelle „Bürgerdienst“ entfallen soil. Die bisher in der Verantwortung dieses Beigeordneten stehenden Bereiche sollen einer neu zu schaffenden […]
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2025/2026 18.12.202424.12.2024 (Ratssitzung am 18.12.2024) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Zu einem möglichen Verbot der AfD 14.01.202414.01.2024 Immer offensichtlicher entfernt sich die AfD von den Fundamenten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Jüngstes Beispiel ist das sonderbare Potsdamer Treffen, an dem neben anderen rechtsextremen Kräften auch Politiker der AfD […]
Beitritt zur “Initiative Lebenswerte Städte” 10.06.2023 Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE und CDU: Die oben genannten Fraktionen beantragen gemäß § 48, Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 3, Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates, den […]
