Veröffentlichung der namentlichen Abstimmungen 19.11.201520.12.2015 Die Fraktion der GRÜNEN schlägt folgende Ergänzung der Geschäftsordnung vor: § 24 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse in der Fassung vom 16.10.2013 wird wie folgt…
Neuanschaffung von Dienstwagen 02.08.201520.12.2015 Die Fraktion der GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Bei der Neuanschaffung von Dienstwagen der Stadt Bad Oeynhausen sollen nur Fahrzeuge Verwendung finden, die den EU-Zielwert von 130 Gramm CO2 je km…
Stimmberechtigter Sitz für den Stadtsportverband im Sportausschuss 25.06.2014 Die Fraktion der GRÜNEN wird in der Ratssitzung am 2. Juli 2014 unter TOP 4: “Besetzung der Ausschüsse” folgenden Antrag einbringen: Der in der konstituierenden Ratssitzung am 18. Juni 2014…
Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes,…
Grüne widersprechen SPD-Stellungnahme zum Sielwehr energisch 20.09.201320.09.2013 Mit einer unbeschreiblichen Ignoranz übergeht die SPD in Bad Oeynhausen die klaren Aussagen der übergeordneten Verwaltungen, die lauten: ohne Absenkung keine Genehmigung für eine Wasserkraftanlage, ohne Absenkung keine Förderung des…
Bericht zur Qualität der Bildung an den städtischen Schulen 14.04.201319.05.2013 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die oben genannte Fraktion beantragt, der zuständige Fachausschuss im Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, spätestens…
Wir müssen wachsam sein 09.12.2012 MdB Bettina Herlitzius spricht über Südbahn Mittwoch, 05. Dezember 2012 – 00:44 Uhr, von René Haeseler Bad Oeynhausen (WB) Die Diskussion um den geplanten Ausbau der Südbahntrasse scheint nicht zu…
Neuanschaffung von Dienstwagen 02.08.201520.12.2015 Die Fraktion der GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Bei der Neuanschaffung von Dienstwagen der Stadt Bad Oeynhausen sollen nur Fahrzeuge Verwendung finden, die den EU-Zielwert von 130 Gramm CO2 je km…
Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes,…
Bericht zur Qualität der Bildung an den städtischen Schulen 14.04.201319.05.2013 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die oben genannte Fraktion beantragt, der zuständige Fachausschuss im Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, spätestens…