Gesundheit Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Aktuelle Informationen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neues Bundesinstitut stärkt öffentliche Gesundheit Mit der Gründung eines Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit zur Prävention nicht übertragbarer Krankheiten wird das Ziel einer besseren Gesundheitsvorsorge in Deutschland verfolgt. Posted: October 10, 2024, 2:18 pm Im Notfall gut versorgt Mit der Reform der Notfallversorgung sorgen wir dafür, dass Hilfesuchende am richtigen Ort zur richtigen Zeit verlässlich genau die Versorgung erhalten, die sie benötigen. Posted: October 9, 2024, 6:42 am Bevölkerungsschutz bei Wetterextremen Posted: October 7, 2024, 3:15 pm Opfer von NS-"Euthanasie": Aufarbeitung wird intensiviert Die zuerst an "Euthanasie"-Opfern vollzogene Ermordung durch Gas wurde zum Muster der industriellen Massenmorde des Nationalsozialismus. Die Aufarbeitung dieser Verbrechen soll intensiviert werden. Posted: September 20, 2024, 6:18 am Genügend gesundes Wasser - heute und morgen Wasser ist Lebensgrundlage. Aber Wasser ist in Gefahr durch Klimakrise, Übernutzung und Verschwendung. Sowohl Wassermenge als auch Wassergüte müssen wir sichern - als Lebensmittel, für die Natur, Landwirtschaft und Industrie. Posted: September 14, 2024, 2:50 pm Schwangerschaftsabbrüche legalisieren In Deutschland sind Abtreibungen verboten und nur unter bestimmten Voraussetzungen straffrei. Wir wollen noch in dieser Legislaturperiode dieses Gesetz ändern, Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und reproduktive Rechte umsetzen. Posted: September 9, 2024, 6:48 am Wir wollen Gehsteigbelästigung verhindern Der Bundestag hat am 5. Juli 2024 eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes beschlossen. Jetzt können ratsuchende Schwangere und das Fachpersonal von Beratungsstellen besser vor Belästigungen geschützt werden. Posted: July 5, 2024, 11:11 am Gesundheit rund um die Geburt Mit einem Aktionsplan will die Bundesregierung eine gesunde und selbstbestimmte Geburt fördern und einen guten Start ins Familienleben unterstützen. Posted: July 4, 2024, 2:09 pm Bessere Bedingungen für medizinische Studien Eine gute Gesundheitsversorgung ist ohne einen starken Pharmastandort und eine erfolgreiche medizinische Forschung in Deutschland nicht denkbar. Deswegen verbessern wir die Bedingungen für pharmazeutische Studien. Posted: July 4, 2024, 10:52 am Verlässliche Gesundheitsversorgung vor Ort Gerade in ländlichen und strukturschwachen Regionen spüren die Menschen zunehmend Lücken in der Gesundheitsversorgung. Dieses Problem wollen wir nun angehen. Posted: June 27, 2024, 7:25 am Krankenhausreform stärkt Versorgungsqualität Um weiterhin eine bedarfsgerechte Versorgung in allen Regionen Deutschlands zu gewährleisten und zugleich die Versorgungsqualität zu verbessern, ist eine Reform der Krankenhausfinanzierung dringend notwendig. Posted: June 25, 2024, 10:45 am Cannabisgesetz beschlossen Das Cannabisgesetz sieht vor, dass erwachsene Menschen zu Hause straffrei bis zu 50 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen dürfen. Außerdem wird die kontrollierte Abgabe in Anbauvereinigungen ermöglicht und der Anbau in der eigenen Wohnung gestattet. Wir gehen damit einen großen Schritt zu einer humanen und gesundheitsorientierten Drogenpolitik, die den Jugend- und Gesundheitsschutz verbessert und den Schwarzmarkt eindämmt. Posted: June 6, 2024, 12:29 pm 11 Jahre Patientenrechtegesetz – Braucht es ein Update? Posted: May 27, 2024, 8:30 am Mehr Durchblick für Patient*innen Der durch SPD, Grüne und FDP beschlossene Krankenhaus-Atlas wurde gestartet. Hier werden künftig Qualitätsdaten von Krankenhäusern verständlich dargestellt. Damit helfen wir Patient*innen bei der Entscheidung für ein geeignetes Krankenhaus. Posted: May 17, 2024, 11:48 am Verlässliche Krankenversicherung in schwierigen Zeiten Wir haben mit einem Maßnahmenpaket für eine stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung in 2023 gesorgt. Für 2024 zeichnen sich steigende Beitragseinnahmen ab. Posted: December 20, 2023, 9:20 am Reformstau bei Digitalisierung wird gelöst Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfe verabschiedet, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen. Damit stärken wir die Versorgung, die Gesundheitsforschung und die Patientenrechte. Posted: December 14, 2023, 9:50 am Europäische Kommission genehmigt Glyphosat wieder Die Mitgliedstaaten der EU wollten Glyphosat nicht erneut genehmigen. Sie haben dem Vorschlag der EU-Kommission für eine 10-jährige Verlängerung der Genehmigung keine Mehrheit gegeben. Dennoch hat die EU-Kommission die Verlängerung genehmigt. Posted: December 8, 2023, 11:35 am Gesundheitsversorgung von trans* Menschen – aktuelle Probleme & Perspektiven Posted: December 1, 2023, 1:00 pm Mehr Spielraum für Kommunen beim Silvester-Feuerwerk An Silvester gehört Feuerwerk für viele Menschen zur Feier dazu. Doch aufgrund der negativen Begleiterscheinungen fordern viele eine stärkere Regulierung. Die Möglichkeiten der Kommunen sind bisher allerdings begrenzt. Wir stellen einen Vorschlag für Abhilfe vor. Posted: October 20, 2023, 10:00 am Bessere Bedingungen für das Pflegestudium Mit einem Gesetz verbessern wir die hochschulische Pflegeausbildung in Deutschland. Das stärkt den Pflegeberuf und die Pflege. Posted: October 19, 2023, 11:38 am Vorschläge zur Regelung von Sterbehilfe 2020 hat das Bundesverfassungsgericht das bestehende Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für verfassungswidrig erklärt. Im Bundestag wurde über zwei Anträge abgestimmt, mit der die Sterbehilfe reguliert werden sollte. Keiner der Anträge fand eine Mehrheit. Posted: July 6, 2023, 11:19 am Hitze und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit - wie können wir uns auf Hitzeextreme besser vorbereiten? Posted: June 28, 2023, 8:00 am Arzneimittelversorgung soll verlässlicher werden Immer wieder gibt es Berichte über nicht oder schwer lieferbare Arzneimittel. Im Bundestag beraten wir nun ein Gesetz mit verschiedenen Maßnahmen, damit es künftig weniger Lieferengpässe gibt. Posted: June 23, 2023, 10:08 am Drogenpolitik wird menschlicher Im Koalitionsvertrag wurde Reformen in der Drogenpolitik vereinbart. Dazu gehört die Ermöglichung des Drugcheckings. Das setzen wir jetzt um. Posted: June 23, 2023, 9:42 am Mehr Resozialisierung und mehr Fokus auf Hasskriminalität Stärkung von Prävention und Resozialisierung, verstärkter Kampf gegen Hasskriminalität: Das Sanktionenrecht in Deutschland soll überarbeitet werden. Posted: June 23, 2023, 8:34 am Globale Gesundheit nur mit starker WHO Die Ampel-Fraktionen fordern in einem Antrag eine nachhaltige Stärkung der Weltgesundheitsorganisation. Denn Pandemien machen nicht an Staatsgrenzen halt. Posted: May 10, 2023, 1:13 pm Grüne Rettungsdienstkonferenz – Was ist wichtig für die Notfallreform? Bei der grünen Rettungsdienstkonferenz wurde die Bedeutung des Rettungsdienstes als Teil der Notfallreform heraus gestellt und klare Impulse für eine bessere Versorgung diskutiert. Posted: May 3, 2023, 8:00 am Petitionsausschuss mahnt Reformen bei der Krankenhausfinanzierung an Der Petitionsausschuss unterstützt Reformen bei der Krankenhausfinanzierung und ebenso für eine Überprüfung von Zertifizierungsverfahren für Kliniken. Posted: March 30, 2023, 2:21 pm Eine Stiftung für die Unabhängige Patientenberatung Die große Koalition hatte die Unabhängige Patientenberatung (UPD) faktisch in einer kommerzielles Callcenter verwandelt. Jetzt schaffen wir mit einer neuen Stiftung eine verlässliche Heimat für eine neue UPD. Posted: March 16, 2023, 12:15 pm Kinder besser vor ungesunder Werbung schützen An Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel ist oft ausgerechnet für ungesunde Produkte, die zu viel Zucker, Fett oder Salz enthalten. Mit klaren Regelungen für diese Werbung wollen wir dazu beitragen, dass Kinder besser geschützt werden. Posted: February 27, 2023, 4:22 pm ME/CFS Ursachen erforschen und Behandlung verbessern Mindestens eine halbe Million Menschen in Deutschland leiden am Chronic Fatigue Syndrome. Die Ampelkoalition hat Maßnahmen verabredet, um Forschung, Therapie und Hilfsangebote zu verbessern. Posted: January 19, 2023, 3:37 pm Hilfen für Krankenhäuser, Pflege- und Reha-Einrichtungen Die Teuerungen infolge des russischen Angriffskrieges setzen auch Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen stark zu. Neben Strom- und Gaspreisbremse erhalten sie im Rahmen eines Härtefallfonds spezielle Hilfen. Posted: December 15, 2022, 12:25 pm Mehr Personal und Verbesserungen in Krankenhäusern Die Ampelkoalition schafft mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) dringend benötigte bessere Personalschlüssel in Krankenhäusern und Hilfen für Kinder- und Geburtshilfestationen. Posted: December 2, 2022, 10:26 am Weniger Antibiotika in der Tierhaltung Es werden zu viele (Reserve-)Antibiotika in der Tierhaltung eingesetzt. Die Ampelkoalition hat deswegen wichtige Änderungen im Tierarzneimittelgesetz vorgenommen, um den Antibiotikaeinsatz in landwirtschaftlichen Betrieben zu erfassen. Posted: December 2, 2022, 8:03 am Behandlungskapazitäten gerecht zuteilen Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen für den Fall knapper Behandlungskapazitäten wirksam zu verhindern. Mit einem Gesetz setzt die Ampel diesen Auftrag nun um. Posted: November 10, 2022, 5:43 pm Das gute Leben auf dem Land Der Anspruch des Grundgesetzes, ein gutes, selbstbestimmtes Leben in allen Regionen zu ermöglichen, ist ein Auftrag an gute Politik. Wir als Grüne im Bundestag nehmen diesen Auftrag an. Posted: September 14, 2022, 12:34 pm Vorausschauend auf den Herbst vorbereitet Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gehen wir gut gerüstet in den Herbst und den Winter. Ein bundesweit einheitlicher Basisschutz und weitere wirksame Handlungsmöglichkeiten für die Länder geben Anlass zu Optimismus. Posted: September 8, 2022, 10:56 am Paragraf 219a ist endlich aufgehoben Der Paragraf 219a Strafgesetzbuch ist aufgehoben, das Gesetz zur Aufhebung trat am 19. Juli 2022 in Kraft. Damit ist ein langer politischer Kampf zu Ende. Ärztinnen und Ärzte können nun Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen, ohne Strafanzeigen oder Strafverfolgung fürchten zu müssen. Posted: July 19, 2022, 2:34 pm Höhere Renten für Erwerbsgeminderte Wer nicht mehr arbeiten kann, bekommt künftig eine höhere Rente. Gleichzeitig verbessern wir die Prävention und Rehabiliation, damit weniger Menschen durch Arbeit dauerhaft erkranken. Posted: June 3, 2022, 5:49 am Mobilität von Kindern und Jugendlichen Mit rund 100 Teilnehmenden haben wir interdisziplinär diskutiert, wie wir den Straßenraum kindgerechter gestalten müssen, damit Kinder und Jugendliche sicher und selbständig im öffentlichen Raum unterwegs sein können. Posted: May 23, 2022, 11:30 am Schlüsselrolle für die Gesellschaft Die Arbeit von Pflegekräften ist nicht nur wichtig für die Menschen, die sie versorgen, sondern für die ganze Gesellschaft. Pflegekräfte brauchen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Möglichkeiten, aufzusteigen und mitzubestimmen. Posted: May 11, 2022, 9:58 am Gute Arbeitsbedingungen für Hebammen Im Koalitionsvertrag haben wir Schritte zu einer besseren Versorgung vor, während und nach der Geburt vereinbart. Gute Arbeitsbedingungen für Hebammen sind dafür eine Voraussetzung. Posted: May 5, 2022, 6:17 am Keine Entscheidung für Impfpflicht Der Bundestag hat nach monatelanger Debatte keine Entscheidung für eine Impfpflicht getroffen. Das ist vor allem auf parteitaktische Spielchen der Union zurückzuführen. Posted: April 7, 2022, 12:55 pm Die Pandemie ist nicht vorbei Der Bundestag stimmt in dieser Woche über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. In den Verhandlungen mit den Koalitionspartnern konnten wir zumindest Verbesserungen zum Schutz von besonders schutzbedürftigen Menschen erreichen. Doch die Lage bleibt weiter brisant. Posted: March 16, 2022, 11:57 am Weitere Maßnahmen gegen das Virus Die Corona-Lage ist unverändert dramatisch, die Infektionszahlen und die Auslastung in den Krankenhäusern weiterhin viel zu hoch. Die neue Omikron-Variante des Coronavirus droht die Situation zusätzlich zu belasten. Wir reagieren auf diese Dynamik und passen das Infektionsschutzgesetz noch einmal an. Posted: December 10, 2021, 8:17 am