Antrag: Ridepooling & On Demand-Verkehr auf Basis „flex taxi OWLmobil“ einführen 02.10.202602.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung prüft im Hinblick auf mehr Kosteneffizienz beim Stadtbusverkehr Bad Oeynhausen insbesondere die Variante „Einführung flex taxi nach Vorbild der Stadt Verl“ und stellt die Ergebnisse im entsprechenden […]
Antrag: Anpassung der Parkgebühren in Bad Oeynhausen für das oberirdische, straßenbegleitende Parken 01.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen erstellt eine neue Gebührenordnung für das oberirdische Parken entlang und auf den Straßen im Stadtgebiet, mit welcher u.a. eine Lenkungswirkung hin zur verstärkten […]
Demokraten dieser Stadt, verständigt euch! 06.08.202617.09.2026 Die Ratspolitik in dieser Stadt tritt auf der Stelle. Die CDU tut sich weiterhin schwer, sich kategorisch von der AfD abzugrenzen. Die anderen Parteien links von CDU und AfD haben […]
Freiwillige Selbstvereinbarung 06.07.202621.11.2026 Freiwillige Selbstvereinbarung zum Umgang mit der AfD und rechtspopulistischer Akteure in den kommunalen Gremien der Stadt Bad Oeynhausen 1. Grundsatz Keine Kooperation. Keine Normalisierung. Keine Selbstblockade. Die AfD ist […]
Zu viel House of Cards geschaut? 02.05.202603.05.2026 Neue Westfälische vom 25.04.2026: “Grüne wollen Amtszeit begrenzen” Neue Westfälische vom 02.05.2025 “Das Amt und die Zeit“ Mehrfach gibt Herr Gödecker in seiner Berichterstattung zu, dass der Antrag der Grünen, […]
Antrag: Begrenzung der Dauer von Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Mitgliedschaft der vom Stadtrat entsandten oder benannten Personen in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen sowie Unternehmen mit mehrheitlicher städtischer Beteiligung wird ab der nächsten Ratsperiode auf eine maximale […]
Antrag: Rückbau städtischer Schottergärten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, geschotterte oder mit Kies/Splitt gestaltete Flächen auf städtischen Liegenschaften sowie im öffentlichen Raum (z. B. Vorgärten, Verkehrsinseln oder andere straßenbegleitende Nebenflächen, auch Beete) zu erfassen […]