Antrag: Anpassung der Parkgebühren in Bad Oeynhausen für das oberirdische, straßenbegleitende Parken 01.10.2026 Beschluss: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen erstellt eine neue Gebührenordnung für das oberirdische Parken entlang und auf den Straßen im Stadtgebiet, mit welcher u.a. eine Lenkungswirkung hin zur verstärkten […]
Sanierung des Radweg an der Werster Straße 15.05.2026 Meine Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung am 06.05.2026: Am 24.08.2023 wurde im Straßendeckensanierungsprogramm folgende Maßnahme beschlossen: Straßenname: Werster Straße Abschnitt von – bis: Dehmer Straße bis Jupiterweg (Nord und Südseite) […]
Antrag: Begrenzung der Dauer von Aufsichtsrats- und Gesellschafterversammlungsposten 28.02.2026 Beschlussvorschlag: Die Mitgliedschaft der vom Stadtrat entsandten oder benannten Personen in Aufsichtsräten und Gesellschafterversammlungen städtischer Unternehmen sowie Unternehmen mit mehrheitlicher städtischer Beteiligung wird ab der nächsten Ratsperiode auf eine maximale […]
Antrag: Störstoffdetektion bei der Müllabfuhr 21.09.2024 Antrag an den Rat der Stadt mit der Bitte um Weisung an den Verwaltungsrat Stadtwerke Bad Oeynhausen Beschlussvorschlag: Die Stadtwerke Bad Oeynhausen werden angewiesen, eine Störstoffdetektion bei der Bioabfallsammlung einzuführen […]
Antrag: Müllabfuhr verbessern 11.11.202311.11.2023 Haushaltsnahe Abfallsammlung reformieren, Leerungsintervall für Restabfalltonnen anpassen, Lenkungswirkung durch Gewichtserfassung installieren Beschlussvorschlag: Der kommunale Dienstleister Stadtwerke Bad Oeynhausen bereitet zeitnah die neue Ausschreibungsperiode für die Abfallsammlung vor. Dazu soll zeitgleich […]
Antrag: Mülltrennung an einigen exponierten Stellen in der Stadt 19.02.202222.02.2022 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt einen Fraktionsantrag zur Modernisierung der Abfallbeseitigung, bzw. Abfalleimer in öffentlichen Bereichen. Beschlussvorschlag: Die Stadtwerke sollen zeitnah die […]
Standortfrage des neuen Hallenbades 27.11.2019 In der Vergangenheit haben die Grünen in Bad Oeynhausen bereits regelmäßig vor jeder größeren Entscheidung zum Neubau eines Hallenbades auf die unzulängliche Planung hingewiesen. „Zumindest was die Sprungtürme angeht hat […]
