Mehr Geld für den offenen Ganztag

Gestern erschien in der heimischen Presse ein Artikel, in dem sich Eltern über die zum Teil empfindlichen Gebührenerhöhungen für den offenen Ganztag an Bad Oeynhausener Grundschulen beschwerten. Grundsätzlich ist diese Kritik absolut nachvollziehbar, grundsätzlich zieht das Argument, dass an der Bildung unserer Kinder nicht gespart werden sollte.

Nun ist die politische Debatte bereits einige Monate alt, der Rauch eigentlich schon verflogen. Anscheinend hat die Verschickung der Gebührenbescheide nochmals Staub und Unmut aufgewirbelt.
Zur Sache: Die damalige Koalition hat im Einvernehmen mit einer großen Mehrheit im Rat der Stadt Bad Oeynhausen 2011 beschlossen, die Elternbeiträge für den offenen Ganztag an den Grundschulen unserer Stadt moderat anzuheben. 65 000 EURO sollten so generiert werden, um den Haushalt der Stadt zu konsolidieren. Es darf nicht vergessen werden, dass die Stadt damals im Nothaushalt war und ein von der Kommunalausicht zu genehmigendes Haushaltssicherungskonzept vorlegen musste. So ist zu erklären, warum eine Mehrheit im Rat diese Kröte zumeist unter größtem Zähneknirschen schluckte.

Aber bereits im Frühjahr 2012 bildete sich ein Arbeitskreis von Eltern, Schulleitern, Trägern des Ganztags und Kommunalpolitikern. Wichtigste Erkenntnis dieses Zirkels war, der offene Ganztag an Grundschulen ist ein Erfolg, aber es bedarf durchaus Verbesserungen. Diese gewünschte Qualitätssteigerung, so wurde zum Teil erhoben und postuliert beläuft sich auf eine reichlich sechsstellige Summe.

Die Fraktion der Grünen hat in diesem Kontext, die Ansicht vertreten, dass beide Prozesse, Gebührenerhöhung und Verbesserung der Qualität des Ganztags zu vereinheitlichen seien. Nur so haben wir auch einen Sinn darin gesehen, dieses Thema im Juni im Schulausschuss wieder zurück in die Fraktionen zu verweisen. Wir sind der unbedingten Überzeugung, dass den Eltern eine moderate Erhöhung nur zuzumuten ist, wenn eine signifikante Qualitätsverbesserung des Ganztags damit einher gehen würde.

Von daher sahen wir Grüne in dem ganzen Prozess mit Gründung des Runden Tisches im Frühjahr 2012 auch keinen Beitrag mehr zur Konsolidierung der städtischen Finanzen. Uns war wichtig, dass die Staffelung der Beiträge, wie von den Linken gefordert, sozialverträglich ist. Kräftigere Schultern müssen da mehr stemmen. Für die die Grünen ist es eine unglückliche Entscheidung, dass die Mehrheit des Rates im Juli die Erhöhung der Elternbeiträge abgekoppelt von der Diskussion über eine Verbesserung der Qualität des Ganztags verabschiedet hat.

Dr. Volker Brand
Fraktionsvorsitzender

Fraktionsvorsitzender, Ausschussvorsitzender im Umweltausschuss

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