Andreas Edler

Rekommunalisierung E.ON

Druckvorlagen der Sonderratssitzung am 15.05.2013 Bisher haben wir im Rat und in den betroffenen Ausschüssen was eine Rekommunalisierung von E.ON-Anteilen angeht, immer nur „Absichtserklärungen“ abgegeben. Jedesmal mit dem ausdrücklichen Hinweis,…

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Petition gegen Salzeinleitung

Die Städte Bad Oeynhausen, Porta Westfalica, Minden und Petershagen sind Weseranrainer und von der beabsichtigten Einleitung von Salzabwässern und drohenden Grundwassergefährdung betroffen. Da die Salzabwässer der Firma Kali+Salz die Fulda/Weser…

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Der Kauf von Gesellschaftsanteilen ist keine Kommunalisierung

Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu…

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Demokratieverständnis

Beschlüsse werden in der Kommunalpolitik im Rat und den Ausschüssen gefasst. „Rat“ kommt von beraten, sowohl untereinander, als auch gegenüber anderen. Es kommt sicher nicht von „raten“ im Sinne von…

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