Beitritt zur “Initiative Lebenswerte Städte” 10.06.2023 Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE und CDU: Die oben genannten Fraktionen beantragen gemäß § 48, Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 3, Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates, den […]
Antrag: Zentrales Silvesterfeuerwerk in Bad Oeynhausen 29.03.2023 Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen veranstaltet an Silvester 2023 ein städtisches Feuerwerk an einer zentralen Stelle und beschließt gleichzeitig ein Verbot zur Nutzung privater Pyrotechnik im gesamten Stadtgebiet. Begründung: Nach […]
Antrag: Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ 29.03.202329.03.2023 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen und der Fraktion Bündnis 90/Grüne Bad Oeynhausen. Beschluss: Bad Oeynhausen schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ an. […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2023 21.12.202224.12.2022 von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen(Ratssitzung am 21.12.2022) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, manchmal geschehen innerhalb eines […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
Antrag: Verbot von Automobilsportveranstaltungen in Bad Oeynhausen 26.10.202229.03.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, künftige Automobilsportveranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen zu untersagen bzw. dem Kreis frühzeitig die Bedenken der Stadt gegen solche Veranstaltungen mitzuteilen Begründung: In […]
Klausurtagung – Wärmeversorgung von Bad Oeynhausen 15.08.202202.09.2022 CDU und Grüne beraten auf eintägiger Klausurtagung aktuelle Probleme der Stadt – Wärmeversorgung bildet den Beratungsschwerpunkt Am Samstag den 10. August hielten die Ratsfraktionen der CDU und der Grünen eine […]
